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28. Januar 2011 // Elterngeld für Selbstständige

Auch Selbstständige haben einen Anspruch auf Elterngeld – allerdings gibt es besondere Bedingungen. Selbstständige müssen für ihren Elterngeldanspruch den steuerlichen Gewinn ermitteln. Falls sich dieser noch nicht ermitteln lässt, wird bei der Berechnung des Elterngeldes eine Pauschale in Höhe von 20% vom Umsatz abgezogen. Anschließend wird von dem ermittelten Gewinn bei der Berechnung des Elterngeldes die Steuervorauszahlungen inklusive des abgeführten Solidaritätszuschlags und der Kirchensteuer, im entsprechenden Zeitraum abgezogen.

Wenn der freiwillige Versicherungsschutz bestehen bleibt, werden von der verbleibenden Summe die Pflichtbeiträge zur Sozial- sowie zur Arbeitslosenversicherung abgerechnet – dies bildet dann die Berechnungsgrundlage für das Elterngeld für Selbstständige.

Durch das höhere Nettoeinkommen haben Privatversicherte und freiwillige Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen bei der Berechnung des Elterngeldes einen Bonus gegenüber gesetzlich Versicherten. Mit Verweis auf die bevorstehende Elternzeit oder eine schlechtere Auftragslage können die Steuervorauszahlungen herabgesetzt werden, was dazu führt, dass sich der relevante Gewinn und das Elterngeld für Selbständige erhöhen.

Um die Frage zu klären, welcher Zeitraum für die Berechnung des Einkommens für das Elterngeld entscheidend ist, ist eigentlich der letzte Steuerbescheid ausschlaggebend. Dafür hat das Bundessozialgericht aber eine Einschränkung vorgenommen, denn nicht immer kann das Einkommen anhand des letzten Steuerbescheids ermittelt werden. Wenn beispielsweise das Einkommen aus der ausgeübten selbständigen Tätigkeit in diesem Zeitraum nicht repräsentativ ist, kann für die Berechnung des Elterngeldes auf das Einkommen in den letzten zwölf Monaten vor der Geburt des Kindes zurückgegriffen werden. Weicht dabei der zeitliche Umfang der Tätigkeit in den Zeiträumen um mindestens 20 Prozent voneinander ab, muss das Elterngeld unter Berücksichtigung des Einkommens der letzten zwölf Monate berechnet werden.

Außerdem stellt sich bei Selbständigen und Freiberuflern die Frage wie mit “alten Honoraren” verfahren wird. Ein Entscheid des Sozialgerichts in München besagt, dass keine Minderung des Elterngeldes erhoben wird, wenn während des Bezugs von Elterngeld Einnahmen aus einer zuvor ausgeübten selbständigen Tätigkeit fließen.

Was ist, wenn die Selbständigkeit erst nach der Geburt aufgenommen wird. Eine Selbständige, die während des Bezugs von Elterngeld nicht mehr als 30 Stunden arbeitet, hat Anspruch auf Elterngeld. Als Nachweis hierfür muss eine Erklärung bei der Elterngeldstelle darüber abgegeben werden. Nach den gesetzlichen Richtlinien ist eine Erklärung ausreichend, welchen Umfang die Arbeitszeit in der Regel bisher hatte und welche Vorkehrungen im Betrieb getroffen wurden, um die Reduzierung der Tätigkeit aufzufangen, während man als Selbständige Elterngeld bezieht.

Branka Kramaric am 28. Januar 2011 um 17:15 Uhr
 
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